Kategorie: Landtag
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Unter den zehn Thüringer Landtagsabgeordneten, die zuletzt aus dem BSW ausgetreten sind, ist auch der ehemalige Landesvorsitzende der Partei, Steffen Schütz. Als er zu der Pressekonferenz geschritten war, auf der diese Austrittswelle verkündet wurde, federte sein Schritt geradezu, lächelte er. Im Interview mit Fokus Thüringen spricht der Mann, der auch Thüringer Digitalminister im Kabinett von…
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Besserwisser mag niemand. Aber natürlich können sich nun all jene vollends und endgültig bestätigt fühlen, die schon seit etwa zwei Jahren vorhergesagt haben, dass die Thüringer Brombeer-Koalition eher früher als später zerbrechen wird. Und so sehr Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt auch versucht, das Ende des Bündnisses als formalen Betriebsunfall darzustellen, der durch zwischenmenschliches Vertrauen einfach…
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Wenn sich am Sonntagabend das Ergebnis der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt abzeichnen wird, werden wieder viele Menschen im politischen und medialen Betrieb Deutschlands die Frage zu beantworten versuchen, warum die AfD im Osten so stark ist. So stark, dass die Partei bei dieser Wahl eine realistische Chance auf die absolute Mehrheit im Landtag in Magdeburg hat.…
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Es ist geschehen, was geschehen musste: Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag ist zerbrochen. Gänzlich ohne Überraschungen ist dieser Bruch nicht passiert. Die Auswirkungen auf die Landespolitik in Thüringen dürften zumindest kurzfristig aber geringer sein, als das, was dieses Zerwürfnis wahrscheinlich für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt bedeutet. Die Zeiten, in denen die Thüringer CDU in Sachen…
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Das AfD-Misstrauensvotum gegen Thüringens Ministerpräsidenten Mario Voigt war genauso erfolglos, wie es zu erwarten war – und dennoch wird man sich in den nächsten Tagen im politischen Erfurt noch damit beschäftigen, dass es offensichtlich für sechs Abgeordnete außerhalb der AfD-Landtagsfraktion in einer geheimen Abstimmung nicht möglich war, eindeutig Nein zu einem eventuellen Ministerpräsidenten Björn Höcke…