Kategorie: Landtag
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Weil sein Stammsitz seit dem Jahr 2022 saniert wird, ist das Landgericht Erfurt in ein anderes Gebäude umgezogen. Das liegt zwar auch inmitten der Landeshauptstadt. Aber es hatte bis vor Kurzem eine Besonderheit: eine Tür. Genauer gesagt, eine Ausgangstür. Die ist jahrelang von einem einzelnen Wachmann beschützt worden. Das meint, ganz konkret: Etwa 1.100 Öffnungstage…
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Die CDU-Politikerin Beate Meißner wird in dieser Woche gleich mehrfach im Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit stehen – nicht nur aus politischen Gründen. Sie wird im Landtag eine Regierungserklärung halten, deren Inhalt zumindest im Großen und Ganzen ziemlich vorhersehbar erscheint. Schon ein paar Tage zuvor wird sie bei einer Gelegenheit sprechen, die ihr – und auch…
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Bei der Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren im Thüringer Landtag sind die Argumente von Befürwortern und Gegnern eines solchen Vorgehens aufeinandergeprallt. Größtenteils ruhig. Sachlich. Die zentralen Figuren dieser Anhörung waren nicht der beliebte Schauspieler Hape Kerkeling oder der umstrittene Ex-Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen. Sondern eine Juristin und ein Jurist, die überhaupt nicht im Verdacht stehen, links-grünen…
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Zumindest ganz vorsichtig deutet sich Bewegung in der Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren an. Ob das mit der Anhörung zu tun hat, die im Thüringer Landtag nun zu diesem Themenkomplex stattfinden wird? Ganz sicher jedenfalls wird das Landesparlament dann eine Bühne sein, auf der Befürworter und Gegner eines solchen Verfahrens miteinander streiten werden. Dass diese…
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Die Thüringer SPD steht vor einem Führungswechsel. Georg Maier – Innenminister und seit 2020 an der Spitze der Sozialdemokraten im Freistaat – will sich auf dem SPD-Landesparteitag im November nicht erneut um den Landesvorsitz der Partei bewerben. So ziemlich alles läuft deshalb nun darauf hinaus, dass mit Katharina Schenk eine Frau auf den Chefposten der…