Schlagwort: SPD
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Zumindest ganz vorsichtig deutet sich Bewegung in der Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren an. Ob das mit der Anhörung zu tun hat, die im Thüringer Landtag nun zu diesem Themenkomplex stattfinden wird? Ganz sicher jedenfalls wird das Landesparlament dann eine Bühne sein, auf der Befürworter und Gegner eines solchen Verfahrens miteinander streiten werden. Dass diese…
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Die Thüringer SPD steht vor einem Führungswechsel. Georg Maier – Innenminister und seit 2020 an der Spitze der Sozialdemokraten im Freistaat – will sich auf dem SPD-Landesparteitag im November nicht erneut um den Landesvorsitz der Partei bewerben. So ziemlich alles läuft deshalb nun darauf hinaus, dass mit Katharina Schenk eine Frau auf den Chefposten der…
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Nicht in einem kleinen Gemeinderat, sondern im Stadtrat der größten Kommune Thüringens ist ein Mann mit SPD-Parteibuch in Abhängigkeit von der AfD zum Baudezernenten gewählt worden. Anschließend hat er die Wahl auch noch angenommen. Der Fall strahlt weit über die Grenzen dieser Partei und Erfurts hinaus. Nicht nur, weil er ein weiteres Beispiel dafür ist,…
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Die – jetzt unter neuem Namen auftretenden – Reste des Thüringer BSW haben sich in den vergangenen Tagen mit großer Geschwindigkeit neu organisiert, ein neues Partei-Logo kreiert, Formalkram erledigt. Dann haben sie CDU und SPD neu versprochen, mit ihnen gemeinsam den Freistaat regieren zu wollen. Ein bisschen passend zur politischen Lage im Land ist die…
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Besserwisser mag niemand. Aber natürlich können sich nun all jene vollends und endgültig bestätigt fühlen, die schon seit etwa zwei Jahren vorhergesagt haben, dass die Thüringer Brombeer-Koalition eher früher als später zerbrechen wird. Und so sehr Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt auch versucht, das Ende des Bündnisses als formalen Betriebsunfall darzustellen, der durch zwischenmenschliches Vertrauen einfach…