Schlagwort: Verbotsverfahren
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Bei der Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren im Thüringer Landtag sind die Argumente von Befürwortern und Gegnern eines solchen Vorgehens aufeinandergeprallt. Größtenteils ruhig. Sachlich. Die zentralen Figuren dieser Anhörung waren nicht der beliebte Schauspieler Hape Kerkeling oder der umstrittene Ex-Verfassungsschützer Hans-Georg Maaßen. Sondern eine Juristin und ein Jurist, die überhaupt nicht im Verdacht stehen, links-grünen…
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Zumindest ganz vorsichtig deutet sich Bewegung in der Diskussion um ein mögliches AfD-Verbotsverfahren an. Ob das mit der Anhörung zu tun hat, die im Thüringer Landtag nun zu diesem Themenkomplex stattfinden wird? Ganz sicher jedenfalls wird das Landesparlament dann eine Bühne sein, auf der Befürworter und Gegner eines solchen Verfahrens miteinander streiten werden. Dass diese…